KSK: Überprüfung der Versicherten

Wenn frau von der KSK mit der Aufforderung zur Schätzung auch eine Aufforderung zur „Meldung des tatsächlichen Arbeitseinkommens für Vorjahre“ bekommt, muss sie die Einkommenssteuerbescheide für die letzten 4 Jahre vorlegen. Ergeben sich auf Grund der ESt-Bescheide eklatante Abweichungen zu bisherigen Schätzungen, kann das zu einer weiteren Prüfung führen.
Daraus folgt:
Wer sich mal mit seiner Einkommensprognose fürs nächste Jahr verschätzt, dem passiert nix. Wer aber bewusst falsche Angaben macht, der riskiert ein Bußgeld. Wer anlässlich einer KSK-Prüfung ins Schleudern kommt, sollte eine gute Entschuldigung für etwaige Abweichungen finden und nicht einfach abwarten.Wer über 3.900 € Gewinn erzielt hat, aber zu hoch oder zu niedrig geschätzt hat, dessen Schätzung wird für die Zukunft von der KSK korrigiert. Besser ist, das selbst zu tun.Außerdem werden die Einkünfte außerhalb der selbständigen, künstlerischen Tätigkeit kontrolliert. Wer neben seiner künstlerischen Arbeit noch Gewinn von mehr als 400 € im Monat aus einer anderen selbstständigen, gewerblichen Arbeit hat, könnte aus der Krankenversicherung über die KSK rausfliegen. Über die KSK liegt dann nur noch Rentenversicherungspflicht vor und frau ist verpflichtet, sich sehr teuer anderweitig kranken- und pflegeversichern. Wenn frau leider eingestehen muss, dass sie mehrfach hintereinander weniger als 3.900 € Gewinn gemacht hat, fliegt sie raus aus der KSK. Wenn sie unbedingt drin bleiben will, muss sie eine EÜR, zumindest für das laufende Jahr, vorlegen, aus der ein Gewinn von mehr als 3.900 € hervorgeht. Manche Künstler haben sich selbst eine Falle gestellt: Vor lauter Steuerspar-Wahn machen sie aus jeder Quittung eine Betriebsausgabe, sodass ihr Gewinn unter 3.900 € sinkt. Möglicherweise wird die KSK darauf bestehen, auch Kopien aller Verträge zu erhalten, die das belegen. Oder aber ein Testat eines Steuerberaters o.ä.. Oder die Künstlerin stellt einen neuen Antrag. Eine Nach- oder Rückzahlung von Beiträgen ist in jedem Fall ausgeschlossen (bis auf die Ausnahme bei den Privatversicherten, s.u.).GeldbußeGegen privat Versicherte, die wegen falscher Angaben zu hohe Krankenkassenzuschüsse bekommen haben, werden zusätzlich zur Rückforderung Ordnungsgelder bis zu 5.000 € verhängt.
Erstmals wurde gegen 150 Versicherte bis zum Sept. 2008 ein Bußgeldverfahren eingeleitet „wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger unrichtiger Angaben“. Bußgelder gegen Versicherte sind de facto neu, möglich waren sie schon immer. Die Bußgelder können bis zu 5.000 € betragen. Wer schon einmal eine Prüfung durchgestanden hat und entsprechende Ermahnungen erhalten hat, muss befürchten, dass ihm mit Recht ein illegales Verhalten vorgeworfen wird. Da wird dann der Spielraum der KSK für goodwill geringer. Er sollte sich schnell beraten lassen, bevor er irgendwie antwortet. Eine Geldbuße ist keine Vorstrafe.
25.11.2009